Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.04.2024 19:03 Klimaschutz

Klimaschutz-Reform: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag zu Stopp von Klimagesetz ab

Der Bundestag wird am Freitag wie geplant über das Klimaschutzgesetz abstimmen. Einen Eilantrag, der das verhindern wollte, wies das Bundesverfassungsgericht zurück. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 24.04.2024 14:11 CDU Politiker, Verfassungsgericht

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform vor Gericht

Thomas Heilmann hat beim Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung zum Stopp des Gesetzes beantragt. Politik-News im Blog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 24.04.2024 13:44 CDU Politiker

Bundesverfassungsgericht: CDU-Politiker Heilmann will Klimaschutz-Reform stoppen

Der Abgeordnete fürchtet einen zu schwachen Klimaschutz und will das Gesetz der Ampel in Karlsruhe prüfen lassen. Beim Heizungsgesetz startete Heilmann ein ähnliches Verfahren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.04.2024 13:39 CDU Politiker

Antrag vor Verfassungsgericht: CDU-Politiker will Klimaschutz-Reform der Ampel stoppen

Thomas Heilmann begründet den Schritt mit dem aus seiner Sicht zu schnellen Gesetzgebungsverfahren. Außerdem befürchte er eine Schwächung des Klimaschutzes. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 24.04.2024 13:37 CDU Politiker

Thomas Heilmann - Stoppte schon Heiz-Gesetz: CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform vor Gericht

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Do 10.06.2021 14:25 Klimaschutz

Parteien liefern sich Schlagabtausch zur Klimaschutz-Reform

Während die einen die Notwendigkeit zum Klimaschutz grundsätzlich in Frage stellen, warnen die anderen vor unzureichenden Maßnahmen. In der Debatte um ein neues Klimaschutzgesetz wurde im Bundestag hitzig diskutiert. Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über den Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz beraten. Das neue Gesetz stecke "einen verlässlichen Rahmen für die Zukunft", erklärte Bun... ... Nachricht lesen...